E(gelsbacher)-Mails 14/2015

Ausgabe vom 23.12.2015

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

Wir freuen uns – Die offene grüne Liste für die Kommunalwahl steht!

Sie besteht wieder aus 22 Bewerbern, zum Teil aus „alten Hasen“, zum Teil aus kommunalpolitischen Neulingen – eine Mischung, die für frischen Wind und neue Ideen sorgt.
(Auf dem Bild fehlen Sandra Schulz, Bärbel Lerner und Matthias Reinhold)

Gruppenbild

Natürlich sind, nach grüner Tradition, nicht alle Bewerber Mitglied der Grünen, da für uns Parteizugehörigkeit nicht so wichtig ist, wie der Wille, gemeinsam durch ökologische, nachhaltige und soziale Kommunalpolitik Egelsbach ein Stück zu verbessern.
Auch in der kommenden 5 Jahren werden wir uns schwerpunktmäßig um die Kinderbetreuung, Ortsentwicklung (Eigenheim, Schwimmbad, etc.), Jugend und Finanzen kümmern, aber auch engagiert die Egelsbacher Flüchtlingsbetreuung unterstützen.

Nun ist der Wähler am Zug, wir hoffen, dass er uns auch bei der Wahl am 06. März 2016 wieder das Vertrauen ausspricht.

Allen unseren Freundinnen und Freunden,

unseren Kritikerinnen, Partnern und Mitstreiterinnen,

unseren Sympathisanten, politischen Wettbewerbern und

Kollegen und Kolleginnen

wünschen wir eine friedliche Weihnachtszeit

und ein elanvolles, gesundes und wunderbares 2016

Erstellt am Mittwoch, 23. Dezember 2015 von ak.
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E(gelsbacher)-Mails 13/2015

Ausgabe vom 19.12.2015

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

die letzte Sitzungsrunde 2015 der Egelsbacher Gemeindevertretung ist am Mittwoch zu Ende gegangen, was waren die wichtigsten Themen aus GRÜNER Sicht?

Ein herber Rückschlag für die Natur – Keine Rekultivierung des Egelsbacher Sees

Zum Hintergrund:
Die Gemeinde Egelsbach ist Eigentümerin des Egelsbacher Sees, der in unmittelbarer Nähe zum Langener Waldsee liegt. Ende diesen Jahres läuft ein langjähriger Pachtvertrag mit der Firma Sehring über ein Grundstück aus, das die Firma Sehring an weitere Firmen unterverpachtet. Diese betreiben dort den Abbau von Sand- und Kies sowie die Produktion von Beton- und Kunststeinerzeugnissen. Mit Ablauf des Pachtvertrages zum 31.12.2015 ist die Fa. Sehring verpflichtet, das gepachtete Grundstück der Gemeinde rekultiviert zu übergeben.
Wir GRÜNE haben gefordert, dieses Grundstück nicht weiter zu verpachten, damit es, rekultiviert, wieder der Naherholung der Bevölkerung dienen kann. Gerade die schwer belastete Natur rund um den Langener Waldsee braucht dringend unsere Hilfe! Leider konnten wir den neuen Pachtvertrag des Gemeindevorstandes mit der Firma Sehring nicht stoppen, außer den GRÜNEN stimmten alle Egelsbacher Fraktionen zu. So kommt es, dass dieses Grundstück bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag, nämlich weitere 20 Jahre, als Abraumhalde verschandelt wird und der Natur und der Egelsbacher Bevölkerung vorenthalten bleiben wird.

Bezahlbarer Wohnraum für Egelsbach

Umgesetzt wurde hingegen eine GRÜNEN Initiative zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum. Gemeinsam mit der CDU und mit Unterstützung des Bauamtes haben wir einen Antrag eingebracht, in einem Teil des neuen Baugebiets „Leimenkaute“ Mehrfamilienhäuser zu erstellen, um der Nachfrage nach bezahlbaren Wohnungen, insbesondere für Sozialwohnungsbau, Rechnung zu tragen. Schlussendlich konnten wir alle Gemeindevertreter von dieser Idee überzeugen!

Sanierung Teil 1: Teilsanierung KiTa Bürgerhaus

Eine weitere GRÜNEN Initiative betrifft die dringende Sanierung der sanitären Einrichtungen der KiTa Bürgerhaus. Ursprünglich war von der Verwaltung geplant, das Jahr 2016 mit der Planung einer grundhaften Sanierung des gesamten Kindergartens zu verbringen. Dies hätte jedoch zur Folge gehabt, dass die Kinder und die Erzieherinnen noch mindestens ein weiteres Jahr mit den unhaltbaren Zuständen hätten leben müssen.
Wir fanden, dass eine umgehende Erneuerung wichtiger ist und konnten alle Beteiligten davon überzeugen.

Sanierung Teil 2: JUZ wird ebenso teilweise saniert

Neben den sanitären Einrichtungen der KiTa werden auch die sanitären Einrichtungen und der Boden des Jugendzentrums im Keller des Bürgerhauses aufgrund eines GRÜNEN Antrags erneuert. Diese Entscheidung fiel allen umso leichter, da sich die Jugendlichen des Jugendzentrums bereit erklärt haben, tatkräftig durch Eigenleistungen zu unterstützen!

Sanierung Teil 3: Eigenheim nimmt nächste Hürde

Erwartungsgemäß wurde die kurzfristige Zukunft des Eigenheims mit einem gemeinsamen Antrag aller Fraktionen gesichert
(siehe E(gelsbacher)-Mail 12/2015).
Uns GRÜNEn fiel die Zustimmung umso leichter, als dieser Antrag alle Punkte enthält, die wir auch schon vorher vertreten haben.
Kurz gesagt, nachdem nur die dringendsten Mängel durch einen noch zu gründenden Trägerverein beseitigt worden sind, soll der Saal wieder eröffnet werden.
Ende 2016 wird dann entschieden, ob es nach nochmaliger Kostenprüfung langfristig eine neu zu bauende Versammlungsstätte geben wird oder ob das Eigenheim für diese Funktion saniert wird.
Jetzt kann die eigentliche Arbeit, mit der Gründung einer gemeinnützigen GmbH, eines Fördervereins oder einer ähnlichen Einrichtung, beginnen!

Was gibt es sonst zu berichten?

Einstimmig wurde von der Gemeindevertretung beschlossen, die Duschen des Schwimmbades bis zur nächsten Saison zu erneuern (Sanierung Teil 4), die defekte Solaranlage soll bis 2017 durch eine neue ersetzt werden.

Gegen die Stimmen der CDU wurde ein Antrag der WGE angenommen, anstelle der derzeit für Egelsbach gültigen Straßenbeitragssatzung eine wiederkehrende Straßenbeitragssatzung durch die Verwaltung ausarbeiten zu lassen. Bereits seit 2007 existiert dieser Wunsch, der zu einer gerechteren Verteilung der Kosten von Straßensanierungen (schon wieder geht es um Sanierung…) führen soll. Wir sind gespannt auf den Vorschlag der Verwaltung.

Ach ja, ganz zum Schluss wurde noch über den Haushaltsentwurf 2016 diskutiert, der zwar einstimmig angenommen wurde, dies jedoch insbesondere seitens GRÜNEN und CDU mit deutlichen Warnungen:

Zwar soll der Haushaltsplan 2016 nunmehr mit „nur noch ca. 450.000 €“ neuen Schulden auskommen, es finden sich, trotz sinkendem geplanten Defizits keinerlei tiefgreifende Sparanstrengungen oder strukturelle Verbesserungen darin.
Das geringere Defizit gegenüber dem letzten Plan beruht ausschließlich auf externen Faktoren:

  • So sind auf der Einnahmenseite die geplanten Steuereinnahmen (z.B. Gewerbe-, Einkommens- aber auch Grundsteuer) von 2012 zu 2016 um über 5,5 Mio. € gestiegen!
  • Dagegen sind auf der Ausgabenseite die geplanten Kreditzinsen, ebenfalls im Zeitraum 2012 bis 2016, um mehr als 50% gesunken.

Setzt sich also (Zitat) „die positive Entwicklung der Finanzen … eindrucksvoll fort“, wie der Bürgermeister in der Presse verlauten ließ?

Wir wären da vorsichtiger,

  • das Defizit mag niedrig sein, aber es ist immer noch ein Defizit,
  • die geringe Höhe des Defizits resultiert aus externen Effekten, s.o.
  • auf die Egelsbach keinen Einfluss hat, die jederzeit ins Gegenteil umschlagen können.

Nein, wir dürfen nicht zufrieden sein!

 

Das Newsletter-Team

Termine

Erstellt am Samstag, 19. Dezember 2015 von ak.
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E(gelsbacher)-Mails 12/2015

Ausgabe vom 25.11.2015

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

der erfolgreiche Bürgerentscheid hat deutlich gezeigt, dass die Egelsbacher ihr Eigenheim nicht verkaufen wollen. Wir haben seitdem zahlreiche Gespräche geführt, um dieses klare Votum mit einer breiten Mehrheit auch politisch umzusetzen.

Das Ergebnis liegt nun vor:

Alle Fraktionen der Egelsbacher Gemeindevertretung haben sich auf den folgenden Antrag, der in der kommenden Sitzungsrunde Mitte Dezember verabschiedet wird, verständigt:

  1. Der Saal des Eigenheim als Versammlungsstätte soll möglichst in 2016 wieder eröffnet werden.
  2. Hierzu sollen nur die Mängel mit geringstmöglichen Kosten beseitigt werden, die laut den vorliegenden Protokollen des Kreisbauamtes der Erteilung einer erneuten Baugenehmigung mit davon abhängiger Betriebsgenehmigung entgegenstehen.
  3. Diese Mängel sollen, unter Beteiligung der Egelsbacher Bürgerinnen und Bürger, durch eine möglichst bis zum ersten Quartal 2016 noch zu gründende gemeinnützige GmbH, eines Förderverein oder einer ähnlichen Einrichtung, beseitigt werden. In welcher Höhe Mittel aus dem Haushalt der Gemeinde Egelsbach benötigt werden, ist anschließend zu klären.
  4. Mit diesem Beschluss wird keine Entscheidung über die dauerhafte Nutzung des Eigenheims als alleinige Versammlungsstätte getroffen.
  5. Die Gemeindevertretung beabsichtigt, bis Ende 2016 nach nochmaliger Kostenprüfung einen Beschluss zu fassen, ob es langfristig eine neu zu bauende Versammlungsstätte geben wird oder ob das Eigenheim für diese Funktion saniert wird.

Wir freuen uns auf die Umsetzung und werden Sie auf dem Laufenden halten!

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Erstellt am Mittwoch, 25. November 2015 von ak.
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Interfraktionelle Pressemitteilung zum Ergebnis des Bürgerentscheids am 27.09.2015

Ein Sieg der Vernunft!

pdf2Durch ihr beeindruckend deutliches Votum haben die Egelsbacher Bürgerinnen und Bürger für den Erhalt des Eigenheims im Eigentum der Gemeinde gestimmt. Wir danken den Initiatoren des Bürgerbegehrens, die diese Abstimmung ermöglicht, und somit den Verkauf einer „Institution“ in Egelsbach verhindert haben. Dieser dritte Bürgerentscheid der Egelsbacher Ortsgeschichte zeigt, wie lebendig die Demokratie in Egelsbach ist und mit welcher Vehemenz Egelsbacher in wichtigen Entscheidungen direkt mitbestimmen wollen.
Das Votum zeigt aber auch, dass der Versuch des Bürgermeisters durch den Verkauf des Eigenheims Fakten zu schaffen, gescheitert ist. Ebenso müssen sich CDU, SPD und Bürgermeister fragen, ob sie nicht besser ihre kompromisslose Forderung nach einer schönen neuen, aber nicht bezahlbaren Versammlungsstätte, zugunsten eines tragfähigen Kompromisses aller Fraktionen zum Vorteil der Gemeinde überdenken.

Wie geht es nun weiter?

Von Politikverdrossenheit keine Spur, entgegen der Verlautbarungen der Gegner des Bürgerentscheids geben die Egelsbacher mit ihrem Votum den politisch Verantwortlichen eine klare Aufgabe mit:
Eine Entscheidung gegen den Verkauf des Eigenheims ist natürlich auch eine Entscheidung für den Erhalt!
Wir laden CDU, SPD und Bürgermeister ein, gemeinsam mit uns den unmissverständlich geäußerten Wählerwillen nun umzusetzen und im Rahmen einer ausdrücklich ergebnisoffenen Diskussion eine bezahlbare und zukunftsträchtige Lösung zu finden.

Erstellt am Montag, 28. September 2015 von ak.
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CFEE: Einladung zum Helferkreis Flüchtlinge

Ausgabe vom 26.09.2015

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

Einladung der CFEE zum Helferkreis Flüchtlinge

In Egelsbach werden bis zum Jahresende ca. 80 weitere Flüchtlinge erwartet.

Die Christliche Flüchtlingshilfe Egelsbach/Erzhausen möchte mit
Ihnen gemeinsam überlegen, wie wir Ihre Ankunft vorbereiten und
bei der Integration helfen können.

Dazu laden wir Sie herzlich zur Gründung eines Helferkreises ein, am

Do, den 08. Okt. 2015, 19:30 Uhr im Bürgerhaus

Weitere Informationen zur Christlichen Flüchtlingshilfe Egelsbach/Erzhausen
finden Sie unter www.cfee.info

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Flyer Einladung Helferkreis

Erstellt am Samstag, 26. September 2015 von ak.
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E(gelsbacher)-Mails 11/2015

Ausgabe vom 31.08.2015

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

Gemeinsame Pressemitteilung von WGE und Bündnis 90/Die Grünen

Bürgerentscheid gegen den Verkauf des Eigenheims

Nach dem positiven, einstimmigen Beschluss der Gemeindevertretung am 02.06.2015 zur Zulassung des Bürgerbegehrens „Kein Verkauf des Eigenheims“ haben die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und die Wahlgemeinschaft Egelsbach den nächsten Schritt in Richtung Erhalt des Eigenheims unternommen.

Im Zuge der Diskussion um die Schließung des Saalbau Eigenheim wurde den Fraktionen der Egelsbacher Gemeindevertretung in den vergangenen Wochen diverse Unterlagen der Aufsichtsbehörden vorgelegt, die belegen sollen, dass eine Schließung des Saalbau Eigenheim unabwendbar sei bzw. eine erneute Inbetriebnahme nicht zu vertretbaren Kosten möglich sei.

Von den genannten Fraktionen wurde bei zwei Begehungen des Saalbau Eigenheims, unter Zuhilfenahme diverser Fachleute, eine Untersuchung der seitens des Kreises Offenbach benannten Mängel durchgeführt.
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Die erstellte Fotodokumentation mit Schätzungen zur Behebung der Mängel erlaubt einen ausgesprochen positiven Ausblick auf eine erneute Inbetriebnahme des Saalbau Eigenheim. Bezüglich der Bandbreite der Kosten wurde durchweg das obere Limit gewählt, um mögliche Kostensteigerungen aufzufangen.

Die Untersuchung ergibt eine Summe von 205.288,50 €, um die beanstandeten Mängel zu beseitigen und den Saalbau Eigenheim den Nutzern wieder zur Verfügung zu stellen.

Wir freuen uns über Ihre Mail an: kontakt@gruene-egelsbach.de.

Das Newsletter-Team

Termine

07.09.2015 Infoveranstaltung der Gemeindeverwaltung zum Thema Eigenheim
20:00 Uhr Bürgerhaus Egelsbach, Am Berliner Platz

Erstellt am Dienstag, 1. September 2015 von ak.
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E(gelsbacher)-Mails 10/2015

Ausgabe vom 20.08.2015

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

Von den Aufgaben der Gemeindevertretung …

In Hessen ist die Gemeindevertretung das höchste kommunale Organ und beschließt über die Angelegenheiten der Gemeinde. Die Gemeindevertretung überwacht die gesamte Verwaltung der Gemeinde, und die Geschäftsführung des Gemeindevorstands, insbesondere die Verwendung der Gemeindeeinnahmen. Ihre Werkzeuge hierzu sind Anträge, wenn sie mehrheitlich beschlossen werden,  sowie Anfragen an die Verwaltung.
Um ihren Aufgaben gerecht zu werden, benötigt die Gemeindevertretung deshalb, insbesondere im Hinblick auf die Beantwortung von Anfragen, die Mitarbeit der Verwaltung.

Vor einiger Zeit stellten wir Grüne eine Anfrage zur Essensversorgung in den Einrichtungen der Egelsbacher Kinderbetreuung. Hintergrund waren sich häufende Beschwerden über die Qualität des Essens.

Auf unsere Anfrage erhielten wir folgende Antworten: Weiterlesen »

Erstellt am Freitag, 21. August 2015 von ak.
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E(gelsbacher)-Mails 9/2015

Ausgabe vom 23.07.2015

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

Was gibt es zu verbergen?

Am 11.07.15 hatten die Fraktionen der GRÜNEN und der WGE, beide bekanntlich Befürworter des Bürgerbegehrens zum Eigenheim-Verkauf, den Vorsitzenden der Gemeindevertretung gebeten, beim Bürgermeister eine gemeinsame Fraktionssitzung für den 20.07.15 im Eigenheim zu beantragen.

Die gemeinsame Fraktionssitzung sollte an eine Begehung/Expertenschätzung gekoppelt werden, um die Kosten der Mängel abzuschätzen, deren Beseitigung eine mögliche Wiederinbetriebnahme des Eigenheims ermöglichen würde.

Dies wurde den Fraktionen seitens des Bürgermeisters verweigert: Eine Woche Vorlauf sei zu „kurzfristig“. Stattdessen wolle er eine gemeinsame Besichtigung aller Fraktionen organisieren. Eine Fraktionssitzung der beiden Parteien im Eigenheim sei „zu gefährlich“, zumal es keine Betriebsgenehmigung für das Gebäude gebe.

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Erstellt am Freitag, 24. Juli 2015 von ak.
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E(gelsbacher)-Mails 8/2015

Ausgabe vom 07.07.2015

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

Ausbau B486: Jetzt sind die Egelsbacher gefragt!

pdficon_32x32Muster-Einwendungsschreiben

Vor kurzem informierten wir, dass die Unterlagen über den geplanten 4-spurigen Ausbau der B486 zwischen Langen und der Anschlussstelle A5 im Rathaus der Gemeinde Egelsbach eingesehen werden können und bis zum 21.07.15 Einwendungen gegen den Ausbau abgegeben werden können.

Wer jetzt keine Einwendungen erhebt, verwirkt das Recht, jemals im weiteren Fortgang des Verfahrens gegen den Ausbau zu klagen zu können!

Warum lehnen wir, die Egelsbacher GRÜNEN, einen 4-spurigen Ausbau, übrigens ebenso wie die Langener GRÜNEN und auch die Langener SPD, ab?Schild-194x250

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Erstellt am Mittwoch, 8. Juli 2015 von ak.
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E(gelsbacher)-Mails 7/2015

Ausgabe vom 30.06.2015

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

für die kommende Sitzungsperiode greifen wir ein Thema auf, das bereits vor einem Jahr für Aufregung gesorgt hatte, dann aber fast in Vergessenheit geraten ist:

Die Essenversorgung in den Einrichtungen der Egelsbacher Kinderbetreuung.

Ein etwas längerer Blick zurück:

Vor mehr als zwei Jahren schied die Köchin für die Zentralküche aus und ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin war nicht zu finden. Deshalb entschied sich das Fachamt im Auftrag der Gemeindevertretung, einen Modellversuch mit einem externen Caterer zu starten. Danach geschah lange nichts.

Kurz vor der Sommerpause letzten Jahres musste es dann ganz schnell gehen:
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Erstellt am Dienstag, 30. Juni 2015 von ak.
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