E(gelsbacher)-Mails 7/2014

Ausgabe vom 15.05.2014

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

Die neuste Folge von Schilda liegt in Südhessen:

Die Zahlen stimmen nicht, und keinen interessiert es?

In unserer letzten Egelsbacher Mail hatten wir angekündigt, das große Chaos in den Haushaltszahlen der Einnahmen in den Kinderbetreuungseinrichtungen in einer gesonderten Mail zu erläutern, da sich der gesamte Sachverhalt nicht in ein paar Sätzen erklären lässt.

Im Großen und Ganzen geht es darum, dass es keine verlässlichen und nachvollziehbaren Zahlen zur aktuellen Einnahmesituation in den Egelsbacher Kinderbetreuungseinrichtungen gibt. Allein für das Jahr 2013 liegen uns inzwischen fünf verschiedene Varianten vor: Von den Vorgaben des Schutzschirms und dem Haushaltsplan, über verschiedene Ergebnisse im abgeschlossenen Haushalt 2013 bis zu Zahlen einer Vorlage, die uns das Dezernat II in der ersten Haushaltssitzung 2014 vorgelegt hat. Diese unterschiedlichen Zahlen zum gleichen Sachkonto sind alle öffentlich und weichen doch um bis zu 150 % voneinander ab:

Einnahmen aus den Kindergärten 2013
Summe der Quartalsergebnissen 427.706,40 €
Laut Schutzschirm 497.032,00 €
laut Haushaltsplan 550.000,00 €
laut offiziellem Ergebnis 631.885,20 €
laut Hochrechnungen Vorlage Dezernat II 928.853,88 €

Offensichtlich haben alle anderen Beteiligten von Verwaltung über Gemeindevorstand bis zu den anderen Fraktion mit diesem Chaos weniger Probleme als wir, denn von allen Seiten wurden uns bei der Ermittlung der tatsächlichen Zahlen Steine in den Weg gelegt, so dass wir wieder massiv nachhaken müssen, um solche Selbstverständlichkeiten, wie korrekte Zahlen, einzufordern.

Um das ganze Ausmaß der Unstimmigkeiten auch für Außenstehende begreifbar zu machen, haben wir uns entschieden, die Zahlen und die sich daraus ergebenden Fragen aufzuarbeiten und denjenigen, die einmal etwas tiefer in die Egelsbacher Kommunalpolitik eintauchen wollen, die Möglichkeit zu geben, das Ganze nachzuvollziehen. Hinter den folgenden Links finden sich alle relevanten Fakten zu diesem Thema:

I. Die Geschichte einer Anfrage – Ein Possenspiel Egelsbacher Kommunalpolitik

II. Unsere Fragen – was geklärt werden muss

III. Die Fakten – verwirrende Zahlen zur Einnahmesituation in der Kinderbetreuung

 

Sollten Sie jetzt oder nach der Lektüre weitere Fragen haben, stehen wir Ihnen gerne für weitere Informationen zur Verfügung.

Wir bleiben dran!

 

GRÜNE Grüße

Das Newsletter-Team

 

Termine

19.05.2014 Öffentliche Fraktionssitzung
20.00 Uhr, Großer Sitzungssaal, Rathaus Egelsbach

20.05.2014 Sitzung des Bau- und Umweltausschusses Entfällt
20.00 Uhr, Großer Sitzungssaal, Rathaus Egelsbach

22.05.2014 Sitzung des Sozial- und Kulturausschusses
20.00 Uhr, Großer Sitzungssaal, Rathaus Egelsbach

26.05.2014 Öffentliche Fraktionssitzung
20.00 Uhr, Großer Sitzungssaal, Rathaus Egelsbach

27.05.2014 Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
20.00 Uhr Großer Sitzungssaal, Rathaus Egelsbach

02.06.2014 Öffentliche Fraktionssitzung
20.00 Uhr Großer Sitzungssaal, Rathaus Egelsbach

05.06.2014 Sitzung der Gemeindevertretung
20.00 Uhr, Großer Sitzungssaal, Rathaus Egelsbach

 

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