Ausgabe vom 03.12.2019

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

die letzte Sitzung der Egelsbacher Gemeindevertretung 2019 ist vorbei, nahezu alle Abstimmungen verliefen ohne Gegenstimmen, die wichtigsten im chronologischen Überblick:

• Auch die restlichen Bushaltestellen werden barrierefrei umgebaut.
• Die KGE und die Kerbgemeinschaften erhalten für 2019 erneut einen Zuschuss, da sie das Eigenheim noch nicht nutzen konnten.
• Einige Satzungen und Gebührenordnungen (Verwaltungskosten, Friedhofs- und Bestattungswesen, VHS, Musikschule und Schwimmbad) wurden aktualisiert.
• Der Bebauungsplan „Gewerbepark Mühlloh“ wurde beschlossen.
  Zur Erinnerung: Dies ist das Dreieck zwischen K168, Hans-Fleissner-Strasse (von der K168 Richtung Flugplatz) und der Bahnstrecke. Hier baut ein Investor zwei Hallen für Logistikbetriebe, von denen sich die Gemeinde weitere Gewerbesteuereinnahmen erhofft.
• Bei kleinen Stichstraßen, durch die kein Müllfahrzeug (mehr) fahren darf, soll auf Vorschlag der SPD geprüft werden, ob die Mülltonnen gegen Gebühr zu den Sammelplätzen gefahren werden können.
• Auf Vorschlag der CDU wird die Verwaltung in 2020 einen Auszubildenden einstellen.

Kurioserweise wurde unser Antrag zur Bepflanzung des Berliner Platzes zwar mehrheitlich angenommen, aber nicht einstimmig. Entgegen ihrer Zustimmung im Haupt- und Finanzausschuss sah die SPD nun plötzlich die Gefahr, dass die Nutzung des Platzes vielleicht beeinträchtigt werden könnte. Dabei legt der Antragstext ausdrücklich fest, dass eine Beeinträchtigung vermieden werden soll. Nun ja, unser Antrag hat eine stabile Mehrheit gefunden, die SPD stand buchstäblich allein auf weiter Flur. Mit der breiten Zustimmung zu unserem Antrag werden wir alle dem Ziel – 100 Bäume für Egelsbach – sicherlich einen Schritt näher kommen.

Nach der Sitzung ist vor der Sitzung, weiter geht es deshalb
– am 21.01.2020 mit der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses,
– gefolgt vom Sozial- und Kulturausschuss am 23.01.2020,
– dem Haupt- und Finanzausschuss am 30.01.2020 und
– der Gemeindevertretung am 06.02.2020, diesmal mit dem Haushalt 2020.

Grüne Grüße

Ihre Egelsbacher GRÜNEN