Ausgabe vom 24.06.2021

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

noch vor der Sommerpause findet eine Sitzungsrunde der Egelsbacher Gemeindevertretung statt. Es geht diesmal nur um wenige, aber umso wichtigere Themen.

Gerade die aktuelle Hitzewelle zeigt deutlich, wie wichtig nicht nur Bäume gegen den Klimawandel sind, sondern auch, wie wichtig den Egelsbachern die Abkühlung in ihrem Freibad ist. Lange Schlangen am Eingang zeugen von seiner Attraktivität, aber auch seiner Notwendigkeit.

Das Freibad wurde 1972 erbaut und befindet sich weitgehend im Originalzustand. Da sich seitdem einige Vorschriften zum Betrieb eines Freibades geändert haben und immer wieder Reparaturen auftreten, bedarf es einer Sanierung.

2020 wurde deshalb eine Schwachstellenanalyse bei einem Fachbüro in Auftrag gegeben, dessen Ergebnis vorliegt. Die Kostenschätzung für einen DIN- und Vorschriften konformen Umbau, entsprechend dem aktuellen Stand der Technik, liegt jedoch bei fast 10.000.000 €.

Aufgrund der hohen Kostenschätzung wurde eine weitere Firma mit der Untersuchung einer alternativen Sanierungsmethode beauftragt. Die vorläufig geschätzten Kosten für die alternative Sanierung belaufen sich auf 3.500.000 €. zzgl. Ingenieurhonorar, die schriftliche Studie ist jedoch noch nicht fertig.

In der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 29.06.21 wird deshalb zunächst die erste Schwachstellenanalyse vorgestellt und diskutiert, in der kommenden Sitzungsrunde nach den Sommerferien die zweite Studie.

Schon aufgrund der benötigten Summen für die Sanierung unseres Freibades erwarten wir umfangreiche Diskussionen.

Wie sieht es mit weiteren Sanierungen in Egelsbach aus?

Insbesondere die Sanierung der Egelsbacher Straßen wurde jahrelang aufgeschoben, vor dem Hintergrund der Diskussion um die Straßenbeitragssatzung,.

Im Juni 2019 wurde sie mit den Stimmen von SPD, WGE und FDP schließlich abgeschafft (siehe E(gelsbacher)-Mails 07/2019). Gemeinsam mit dem Bürgermeister hatten wir GRÜNE und die CDU eindringlich davor gewarnt und darauf verwiesen, dass dies letztlich zu einer erheblichen Erhöhung der Grundsteuer führen könnte. Seitens der Befürworter einer Abschaffung wurde suggeriert, die Abschaffung der Straßenbeitragssatzung führe zu einer Entlastung der Bürger. Verschwiegen wurde jedoch, dass jede Sanierung schließlich von uns allen, und sei es schlussendlich über Steuern, finanziert werden muss. Jetzt stehen wir vor einem gewaltigen Sanierungsstau, allein in den kommenden Jahren müssen mehr als 20 Mio. € für unterlassene Instandhaltungen von Gemeindestraßen investiert werden.

Der Bürgermeister hat angekündigt, eine umfangreiche Darstellung aller Sanierungen in der kommenden Sitzungsrunde vorzustellen. Die Notwendigkeiten sind größer als die zur Verfügung stehenden Mittel und die Gemeindevertretung wird deshalb am Ende der Diskussion priorisieren und entscheiden müssen.

Die Diskussion der vergangenen Wochen über eine Öffnung der Langener Straße zwischen Schulstraße und Weedstraße für beidseitigen Fahrradverkehr, die mit großer Mehrheit abgelehnt wurde, haben wir zum Anlass genommen, den Gemeindevorstand aufzufordern, bis zum Frühjahr 2022 mit allen Beteiligten ein Verkehrskonzept für Egelsbach zu entwickeln. Wir halten es für sinnvoller, mit Sachkenntnis ein schlüssiges und tragbares Gesamtkonzept zu entwickeln, als sich auf Einzelmaßnahmen zu beschränken.

Schließlich schlagen wir gemeinsam mit der CDU vor, nicht zuletzt vor dem Hintergrund der Einschränkungen durch die Pandemie, die Sitzungen der Egelsbacher Gemeindevertretung über das Internet zu übertragen. Wir halten es für zeitgemäß und viele Kommunen praktizieren es bereits. Wir hoffen, hier eine Einigung herbeizuführen, die es auch in Egelsbach ermöglicht, die Kommunalpolitik aus dem manchmal „stillen Kämmerlein“ hervorzuholen.

Und das sind die Termine der kommenden Sitzungsrunde:

• 29.06.21, 20:00 Uhr Sitzung Bau- und Umweltausschuss
• 08.07.21 20:00 Uhr Sitzung Haupt- und FInanzausschuss
• 15.07.21 20:00 Uhr Sitzung Gemeindevertretung

Übrigens:

Die Aktion „Dein Handy für Deine Umwelt“, mit der unser Fraktionsmitglied Uli Hahn, gemeinsam mit dem Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland Ortsgruppe Langen/Egelsbach (BUND), um die Abgabe ausgedienter Handys warb, war ein voller Erfolg. Annähernd 150 Geräte wurde am Samstag Vormittag auf dem Berliner Platz abgegeben und führen nicht nur zum Recycling, sondern auch zu einer Spende für den BUND.

Da geht noch was! – Wir werden die Aktion, aufgrund des Erfolgs, am 28.08.21, auf dem Berliner Platz wiederholen.

Grüne Grüße

Ihre Egelsbacher GRÜNEN