E(gelsbacher)-Mails 06/2020

Ausgabe vom 04.07.2020
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

nach den heftigen, zur Bewältigung der Corona-Pandemie notwendigen Anstrengungen, ist es an der Zeit, aus grüner Sicht zu berichten.
Am 12. März hat das Virus SARS-CoV-2 vehement in unser öffentliches Leben eingegriffen.
Die Verwaltung schaltete umgehend in den Krisenmodus, mit unserem Bürgermeister an der Spitze waren Entscheidungen am laufenden Band und im Eiltempo zu treffen.
Nicht nur die Mitarbeiter der Verwaltung, sondern auch fast alle Vertreter der Egelsbacher Parteien äußern sich übrigens sehr positiv über das Krisenmanagement im Rathaus.
Alle, außer den hiesigen FDP-Vertretern. Diese wollten in der letzten Sitzung des Sozial- und Kulturausschusses dem zu Beginn der Pandemie ins Leben gerufenen Krisenstab die Legitimation absprechen, finden das Fiebermessen der Kinder beim Betreten der Kindergärten „diskriminierend“ und sehen darin allen Ernstes einen Verstoß gegen die im Grundgesetz verankerte „körperliche Unversehrtheit“.

Für uns alle war es bislang eine besondere Herausforderung. Die Kinder nicht in den Kindergarten oder die Schule schicken zu können, im Homeoffice zu arbeiten oder am Arbeitsplatz unter erschwerten Bedingen.

Und auch für die grüne Fraktion in Egelsbach hat sich einiges geändert. Unsere Fraktionssitzungen finden seitdem nur noch virtuell statt, Zoom sei Dank. (Nicht auf dem Bild vertreten ist Tobias Alarcón). Mittlerweile haben wir uns so an diese Art des Meinungsaustauschs gewöhnt, dass wir begonnen haben, Gäste einzuladen. Neben dem bildungspolitischen Sprecher der Grünen im Landtag, Daniel May, besuchte uns unser grüner Bundestagsabgeordneter Wolfgang Strengmann-Kuhn.
Allerdings fehlt uns bei den virtuellen Treffen doch das anschließende Bier im Europa.

An dieser Stelle nochmal der Hinweis: Wer sich kommunalpolitisch mehr informieren will, wer aktiver teilnehmen und uns unterstützen will, der ist herzlich willkommen!

Was ist, trotz Corona, aus unseren grünen Ideen geworden?

  • Die Bepflanzung des Berliner Platzes nimmt immer mehr Gestalt an: Unser Bürgermeister hat die Kosten prüfen lassen, die es erlauben würden, am nördlichen und südlichen Rand ca. 30-40 Bäume zu pflanzen. Auf dieser Basis gehen wir in die weiteren Diskussionen.
  • Es ist jetzt möglich, Pflegepate für Grünflächen, einzelne Bäume oder Streuobstwiesen zu werden (Infoblatt gibts im Rathaus, beim Bürgerbüro oder bei uns).
  • Wir haben uns intensiv mit der bevorstehenden Ausschreibung für die Essensversorgung der Egelsbacher Kindergärten und der Schulbetreuung befasst und der Verwaltung einige Verbesserungsvorschläge unterbreitet.

Was gibt es aus der vergangenen Sitzung der Gemeindevertretung zu berichten?

  • Da die Kindergärten, die Schulbetreuung, aber auch die VHS, wegen Corona geschlossen bleiben mussten, hat die Gemeindevertretung am Donnerstag einstimmig beschlossen, für diese Zeit keine Gebühren zu erheben.
  • Wegen dieser Maßnahmen, vor allem aber wegen wegbrechender Steuereinnahmen wird Egelsbach das Jahr 2020 allerdings nicht mit einer schwarzen Null abschließen können. Wir hoffen nun auf Unterstützung des Landes Hessen.
  • Eine Bitte des Vorstands der evangelischen Kirchengemeinde an alle Fraktionen aufgreifend, haben wir einen interfraktionellen Antrag zur Teilnahme an der Potsdamer Erklärung der „Städte Sicherer Häfen“ formuliert. Die Linke, SPD und WGE waren sofort bereit, mitzumachen. Leider zog die CDU ihre ursprüngliche Zustimmung wieder zurück. Trotzdem wurde der Antrag gestern in der Sitzung der Gemeindevertretung mit großer Mehrheit angenommen. Nach der Initiative #Egelsbachistmehr und der erfolgreichen Flüchtlingsarbeit im Ort durch viele Vereine und Privatpersonen ist dieser klare Beschluss ein weiterer Beweis dafür, dass in Egelsbach Humanität und Offenheit eine breite Basis haben. Darauf sind wir sehr stolz.
    Schade war aber, dass die CDU den Antrag nunmehr ablehnte, indem sie vor drohenden finanziellen Lasten warnte und damit den mehrmaligen Hinweis ignorierte, dass die Potsdamer Erklärung im Gegenzug für die Aufnahme zusätzlicher Flüchtlinge ausdrücklich eine Unterstützung durch den Bund fordert.
    Allgemeines Kopfschütteln im Plenum rief die Rede des FDP-Fraktionsvorsitzenden hervor. Es war eine Rede voller Polemik und persönlicher Angriffe, wie man sie in der Gemeindevertretung selten gehört hat. So wurden die zeitlichen Abläufe rund um die Einbringung des Antrages unrichtig wiedergegeben, um den Antrag als eine Art Verschwörung der Grünen und der evangelischen Kirche darstellen zu können (!) und allen antragsstellenden Fraktionen mehr oder weniger Aufmerksamkeitshascherei vorzuwerfen. Das Ganze noch garniert mit pauschaler Kritik an den Grünen und der Bilanz des Bürgermeisters, die mit dem Antrag nichts zu tun hatten. Sachargumente blieben dagegen Mangelware. An einem ansonsten so erfreulichen Abend war das ein Tiefpunkt der Diskussionskultur in der Gemeindevertretung, der angesichts aufziehender Kommunalwahlen für die Zukunft wenig Gutes erwarten lässt.

Grüne Grüße
Ihre Egelsbacher Grünen

PS: Wer auf Facebook und Instagram unterwegs ist, wird hoffentlich die deutlich verstärkte Präsenz der Egelsbacher Grünen, dank Eliza und Michael bemerkt haben. Wenn nicht, wird es Zeit, dort nachzuschauen, es lohnt sich!

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