Ausgabe vom 27.05.2020
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

etwas Gespenstisches hatte sie, die vergangene Sitzung der Gemeindevertretung.
Nach Absprache hatte sich nur die Hälfte der Gemeindevertreter eingefunden, um über wichtige, nicht aufschiebbare Anträge für Egelsbach zu befinden.
Unter Einhaltung der notwendigen Sicherheitsabstände, deshalb fand die Sitzung im Bürgerhaus statt, wurden u.a. folgende Entscheidungen getroffen:

• Mit einer Schwachstellenanalyse und einer Machbarkeitsstudie wird die Grundlage zu einer Diskussion über die Zukunft des Freibades geschaffen.
• Die Gebührensatzung der Kindertagesstätten und der Schulbetreuung, sowie der VHS und ihrer Musikschule, wird geändert, um die Grundlage zu legen, dass für die Zeit der Nichtnutzung auch formal keine Beiträge zu zahlen sind.
• Eines der letzten Baugrundstücke der Leimenkaute wird an einen Frankfurter Bauträger verkauft.

Daneben gab es einige Informationen seitens unseres Bürgermeisters:

• Die Umstrukturierung der Verwaltung, ein Langzeitprojekt seit seinem Amtsantritt, ist inzwischen weitestgehend abgeschlossen.
• Aufgrund der unklaren Finanzlage wird der Haushalt 2021 erst in der Sitzungsrunde im November eingebracht. Die Beratungen und der Beschluss erfolgt dann im Januar und Februar 2021.
• Die Einrichtung von rund 20 Arbeitsplätzen für das mobile Arbeiten von Rathausbediensteten ist weitestgehend abgeschlossen. Bei neuen Infektionswellen wird die Verwaltung auch bei einer erneuten Schließung des Rathauses in der Lage sein, die notwendigsten Mindestleistungen anzubieten.
• Der Bürgermeister präsentierte eine erste Prognose der Entwicklung der Gemeindefinanzen. Demnach liegt das zu erwartende Minus, aufgrund wegbrechender Einnahmen aus Gewerbe-, Umsatz- und Einkommenssteuer, aber auch der Spielapparatesteuer (leider immer noch ein nicht unerheblicher Posten im Haushalt), sowie der fehlenden Betreuungsgebühren aus Kitas und Schulbetreuung und VHS-Gebühren, zwischen 1,5  und 2,5 Mio. €.
  Eine wichtige Information vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion über Hilfen des Bundes und der Länder für die Kommunen.

Unsere (virtuellen) Fraktionssitzungen gehen weiter, da wir uns aufgrund der Corona-Vorgaben leider immer noch nicht wieder persönlich treffen können.
Derzeit diskutieren wir über die zukünftige Essenversorgung unserer KiTas und der Schulbetreuung, da die Verträge demnächst auslaufen und neu ausgeschrieben werden müssen.

Es ist zu erwarten, dass auch die nächste Sitzungsrunde, ab dem 16. Juni, Coronabedingt wieder mit Einschränkungen stattfinden muss. Gleichwohl werden wir einige Themen zu diskutieren haben, über die wir in der nächsten E(gelsbacher)-Mail berichten werden.

Bis dahin und bleiben Sie gesund!
Ihre Egelsbacher Grünen

PS: Bei Fragen oder Anregungen zu stehen wir immer gern zur Verfügung. Mail genügt!