Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

durch den Wegzug von Birgit Alt rückt Matthias Reinhold in die GRÜNE Fraktion nach.

Matthias ist 53 Jahre alt, verheiratet, hat drei Kinder und wohnt seit 16 Jahren in Egelsbach.

Seine Schwerpunkte in der Gemeindevertretung werden: Ökologische Entwicklung der Gemeinde Wirtschaftsentwicklung Jugendarbeit (Angebote für Jugendliche und Familien mit Kindern) sein.

Flugzeugabsturz – erste Ergebnisse

Nach zweieinhalb Monaten liegen nun die Auswertungen des Cockpit Voice Recorders des abgestürzten Düsenjets vor. Auch wenn die Bundesstelle für Flugunfalluntersuchungen (BFU) darauf hinweist, dass die genauen Ursachen des Absturzes noch zu klären seien, geben die ausgewerteten Daten erste Hinweise, warum es zu der Katastrophe am Abend des 01. März kommen konnte.

Fakt ist, dass die Piloten zu niedrig flogen. Als sie sich dessen nach mehreren Warnungen der entsprechenden Instrumente bewusst wurden, versuchten sie erfolglos an Höhe zu gewinnen.

Fakt ist auch, dass die Maschine mit über 300 km auf Egelsbach zuraste und die Piloten nach eigener Auskunft Sichtkontakt zum Egelsbacher Flugplatz hatten.

Aus dieser ersten Untersuchung resultieren Empfehlungen des BFU unter anderem an das verantwortliche Regierungspräsidium in Darmstadt als Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde für den Verkehrslandeplatz Frankfurt-Egelsbach, bis zur Umsetzung einiger Empfehlungen zur besseren Kartendarstellung etc. die Genehmigung für die Durchführung von Flügen nach Sichtflugregeln (VFR) bei Nacht für so genannte HPA-Flugzeuge („High Performance Aviation“) auszusetzen.

Wenn Sie sich aus erster Hand über die Auswertung der BFU informieren möchten, können Sie dem Link zum vollständigen Bericht der BFU folgen. Bulletin1203 – Seite 16-62

Völlig unverständlich ist in diesem Zusammenhang die reflexartige Forderung des selbsternannten „Nutzerausschusses am Flughafen Frankfurt/Egelsbach“ nach Einführung eines instrumentengeführten Anflugverfahrens, das, aus deren Sicht, den Unfall hätte verhindern können. Scheinbar hat man den Bericht der BFU nicht gelesen, nicht verstanden oder ignoriert. Auch ein weiteres Instrument ist unnütz, wenn der verantwortliche Pilot Warnungen ignoriert oder zu spät reagiert. Es ist offensichtlich, dass hier im Fahrwasser der Katastrophe nur der weitere Ausbau des Flugplatzes „aus Sicherheitsgründen“ propagiert werden soll.

Wir halten weiterhin daran fest, dass die Betriebsgenehmigung des Flugplatzes Egelsbach für Flugzeuge dieser Größe unverantwortlich ist und ein Absturz dieser Art jederzeit wieder passieren kann. Deshalb fordern wir das Regierungspräsidium weiterhin auf, die Betriebsgenehmigung des Flugplatzes für alle Flugzeuge größer 5,7 to zu entziehen.

Richtigstellung zum evtl. Betreiber des Familienzentrum

In der letzten E(gelsbacher)-Mail begründeten wir, warum wir den Anbau an den geplanten neuen Kindergarten im Brühl, das sog. Familienzentrum, abgelehnt haben. Neben den finanziellen Aspekten des Anbaus vor dem Hintergrund der katastrophalen Haushaltslage lehnten wir den Änderungsantrag von CDU, SPD und WGE ab, da dieser eine Reihe von Eckpunkten vorgibt, die der Gemeindevorstand in den Verhandlungen mit der evangelischen Kirche über einen Betreibervertrag zu beachten hat.

In diesem Zusammenhang berichteten wir fälschlicherweise, dass „die gesamte Einrichtung nicht von der Egelsbacher Kirchengemeinde, sondern von der evangelischen Landeskirche betrieben (würde)“.

Diese Information war so nicht richtig. Zwar gibt die Landeskirche die rechtlichen Rahmenbedingungen für einen Vertragsabschluss vor und würde die Verwaltung des Kindergartens übernehmen, Vertragspartner und Betreiber eines solchen Kindergartens wäre aber die örtliche Kirchengemeinde.

Infoveranstaltung Kommunaler Rettungsschirm

Zu guter Letzt noch ein aktueller Hinweis auf unsere Info-Veranstaltung

am kommenden Mittwoch, den 23.05.2012

um 19:00 Uhr,

in der „Gud Stubb“ im DRK-Heim,

Lutherstr. 14-16 (gegenüber dem Parkplatz der Dr. Horst-Schmidt-Halle):

Das Hessische kommunale Schutzschirmgesetz ist zurzeit in der parlamentarischen Beratung im Hessischen Landtag; gleichzeitig müssen die betroffenen Kommunen – also auch Egelsbach – bis Ende Juni entscheiden, ob sie unter den Schutzschirm kommen wollen. Damit stellt sich die Frage: Ist der Schutzschirm die Rettung für Egelsbachs Finanzen oder das endgültige Aus für die kommunale Selbstverwaltung, das Ende für das Schwimmbad, die Bücherei und andere öffentliche Einrichtungen?

Kann und soll die Gemeinde Egelsbach bei einem Gesamtschuldenstand von ca. 19 Mio. € die angebotene Entschuldungshilfe von ca. 3,4 Mio. € wirklich annehmen? Was wären die Konsequenzen, für die Bürgerinnen und Bürger heute und auch in der Zukunft? Sind höhere Kindergartengebühren, die Schließung des Schwimmbades und die Streichung der „freiwilligen Leistungen“ als „Gegenfinanzierung“ die Folge?

Frank Kaufmann, Mitglied des Landtags wird erläutern, was auf Egelsbach zukommen könnte und auf welche Vor- und auch Nachteile sich die Bürgerinnen und Bürger einstellen müssten.

Grüne Grüße

Tobias Wilbrand

Termine im April

23.05.2012 Vortrag „Kommunaler Rettungsschirm für Egelsbach?“
19.00 Uhr Gud Stubb, DRK-Heim, Lutherstraße 14-16, Egelsbach

24.05.2012 Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses zum Haushalt 2012
19.00 Uhr Großer Sitzungssaal, Rathaus Egelsbach

26.05.2012 40 Jahre DLRG in Egelsbach
Freibad, Egelsbach

27.05.2012 Open Air im Jugendzentrum
Wiese neben dem Bürgerhaus

01.06.2012 Sondersitzung der Gemeindevertretung  Verabschiedung R. Moritz und Amtseinführung J. Sieling
19:00 Uhr Eigenheim-Saalbau

04.06.2012 Sondersitzung des HFA und der Gemeindevertretung zur Teilnahme am „Kommunalen Rettungsschirm“
19.00 Uhr HFA, Großer Sitzungssaal, Rathaus Egelsbach
20.00 Uhr GV, Großer Sitzungssaal, Rathaus Egelsbach