Egelsbach finanziell in Not

Kommunaler Schutzschirm: Segen oder Fluch?

 Info-Veranstaltung am

23.05.2012, ab 19 Uhr,

in der „Gud Stubb“

im DRK-Heim, Lutherstr. 14-16

Das Hessische kommunale Schutzschirmgesetz ist zurzeit in der parlamentarischen Beratung im Hessischen Landtag; gleichzeitig müssen die betroffenen Kommunen – also auch Egelsbach – bis Ende Juni entscheiden, ob sie unter den Schutzschirm kommen wollen. Damit stellt sich die Frage: Ist der Schutzschirm die Rettung für Egelsbachs Finanzen oder das endgültige Aus für die kommunale Selbstverwaltung, das Ende für das Schwimmbad, die Bücherei und andere öffentliche Einrichtungen?

Kann und soll die Gemeinde Egelsbach bei einem Gesamtschuldenstand von ca. 19 Mio. € die angebotene Entschuldungshilfe von ca. 3,4 Mio. € wirklich annehmen? Was wären die Konsequenzen, für die Bürgerinnen und Bürger heute und auch in der Zukunft? Sind höhere Kindergartengebühren, die Schließung des Schwimmbades und die Streichung der „freiwilligen Leistungen“ als „Gegenfinanzierung“ die Folge?

Am Mittwoch, 23.05.2012 ab 19 Uhr wollen wir die Problematik diskutieren. Dazu laden die Egelsbacher Grünen alle Interessierten herzlich ein. Frank Kaufmann, Mitglied des Landtags wird erläutern, was auf Egelsbach zukommen könnte und auf welche Vor- und auch Nachteile sich die Bürgerinnen und Bürger einstellen müssten.