E(gelsbacher)-Mails 14/2011

Ausgabe vom 23.09.2011

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

Mit etwas gemischten Gefühlen blicken wir auf die vergangene Sitzungsrunde der Egelsbacher Gemeindevertretung zurück: Verhindert werden konnte ein Antrag des Gemeindevorstands, in dem die Gemeindevertretung aufgefordert wurde, keinerlei Bedenken gegen den Rahmenbetriebsplan der Firma Sehring für die Südosterweiterung des Langener Waldsees zu bekunden. Suggeriert wurde dies der Gemeindevertretung als Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren. Von uns darauf aufmerksam gemacht, dass es noch gar kein Planfeststellungsverfahren gibt, weil wichtige Antragsunterlagen fehlen, wurde dies kleinlaut eingeräumt und man bot an, die Stellungnahme so lange zurück zu halten, bis alle zusätzlichen Unterlagen vorlägen. Wir sind froh, dass dies abgelehnt wurde und unserem Vorschlag gefolgt wurde, eine Stellungnahme erst dann abzugeben, wenn sie auch gefordert wird.

Uns GRÜNEN ist klar, dass es sehr schwer sein wird, dieses unglückselige Vorhaben, mehr als 70ha geschützten Bannwald dem Profit einer Kiesfirma zu opfern, zu verhindern, wir werden aber weiterhin vehement gegen diesen Wahnsinn protestieren!

Sehr positiv ist dagegen das einhellige Votum der Gemeindevertretung, die sehr erfolgreiche Arbeit Uwe Herzogs und seiner Mitarbeiter in der Kinder-Kreativ-Werkstatt fortzuführen und das entsprechende Budget zu beschließen. Auf Vorschlag der WGE-Fraktion wurde diese Vereinbarung sogar um einen Zeitraum von drei Jahren verlängert und bringt allen Betreibern und den Eltern nun mehr Planungssicherheit.

Derzeit nur zur Kenntnis nehmen wollte dagegen eine Mehrheit der Gemeindevertretung den Bericht über die Arbeit des Jugendzentrums in Egelsbach. Diskussionsbedarf sah man noch an einigen Vorhaben für 2012, wie z.B. die Wiederherstellung des alten, nur noch zur Hälfte bestehenden Bolzplatzes und die Nutzung eines Teils der Wiese zwischen Bürgerhaus und Sportplatz. Wir werden in der nächsten Sitzungsrunde dafür eintreten, dass die erfolgreiche Arbeit des JUZ nicht nur fortgeführt, sondern durch selbstverantwortliche Projekte der Egelsbacher Jugendlichen ausgebaut werden kann.

Anlässlich der Sitzung des Sozial- und Kulturausschusses schlug die SPD-Fraktion die Eingruppierung von Erzieherinnen von S6 in S8 vor, was einer Gehaltsverbesserung von ca. 120-150 € pro Monat ergeben hätte. Diesem Schritt, der vor längerer Zeit von der Stadt Frankfurt vorgenommen wurde, sind seitdem einige andere Kommunen gefolgt. Er soll die Bereitschaft von Erzieherinnen erhöhen, hier in Egelsbach arbeiten zu wollen. Dieser eigentlich unterstützenswerte Antrag warf jedoch Fragen auf (wie viele offene Stellen gibt es, wie viele Erzieherinnen wären betroffen, wie hoch sind die Gesamtkosten, etc.), die der Antragssteller nicht beantworten konnte und die auch seitens der Verwaltung im Ausschuss nicht geklärt werden konnten, sodass der Vorsitzende der SPD für uns völlig unverständlich den Antrag zurückzog.

Nachdem bekannt wurde, dass die Verwaltung die höheren Kosten einer geänderten Eingruppierung aber bereits im nächsten Haushaltsplanentwurf eingearbeitet hat, fordern wir den Gemeindevorstand auf, die Initiative zu übernehmen und einen entsprechenden Antrag auszuarbeiten.

Unsere Anträge

Sehr positiv werten wir das einstimmige Votum zu unseren grünen Anträgen als Beitrag zur Egelsbacher Energiewende:

Der Gemeindevorstand ist aufgefordert, mit den Langener Stadtwerken über einen möglichst kostenneutralen Umstieg der Gemeinde auf Ökostrom zu verhandeln. Egelsbach muss diesen längst überfälligen Schritt endlich vollziehen, um beispielhaft für seine Bürger seinen Beitrag zur Reduzierung von CO2 und den Ausstieg aus der Atomenergie zu erbringen. Der Bürgermeister als Vertreter der Gemeinde Egelsbach im Aufsichtsrat der Langener Stadtwerke ist aufgefordert, ein Förderprogramm für die Erneuerung alter Heizungspumpen als einen Beitrag zum Energiesparen zu unterstützen. Hierbei gilt es, ein Angebot zu erarbeiten, dass alle Heizungsbesitzer anspricht. Deren Heizungen verfügen vielfach über alte Pumpen, die für die Zirkulation warmen Wassers in den Heizkreislauf verantwortlich sind und aufgrund ihres Alters sehr viel Strom unnütz verbrauchen. Die Stadtwerke sollen einen Austausch dieser Pumpen anbieten und die Kosten mit dem eingesparten Strom (bis zu 70%!) verrechnen. Wir hoffen, dass dieses in anderen Kommunen sehr erfolgreich praktizierte Modell bald auch in Egelsbach angeboten wird.

Dies ist eine der Aktivitäten, mit denen wir in Zukunft Möglichkeiten zur Einsparung von Energie aufzeigen werden.

Film- und Vortragsreihe zum Thema „Energie und Klima“

Passt dazu nicht hervorragend unsere Film- und Vortragsreihe zum Thema „Energie und Klima“? Wir GRÜNEN zeigen im Rahmen unserer Film- und Vortragsreihe am Mittwoch, den 28. September um 20 Uhr im Konzertsaal der Alten Schule, Rheinstr. 72 die Dokumentation

„Die 4. Revolution – Energy Autonomy“

Eine spannende und mitreißende Vision:

„Eine Welt-Gemeinschaft, deren Energieversorgung zu 100 Prozent aus erneuerbaren Quellen gespeist ist – für jeden erreichbar,

bezahlbar und sauber. Eine globale Umstrukturierung, die Machtverhältnisse neu ordnet und Kapital gerechter verteilt, könnte

jetzt beginnen. Wir müssen es nur tun!“

Wir würden uns freuen, Sie zum Abschluss unserer Reihe begrüßen zu dürfen!

Termine

28.09.2011 Veranstaltung „Die 4. Revolution – Energy Autonomy“
20.00 Uhr Alte Schule, Rheinstr. 72, Egelsbach

05.10.2011 Sondersitzung Sozial- und Kulturausschusses und Kindergartenkommission
19.00 Uhr (!) Großer Sitzungssaal, Rathaus Egelsbach

17.10.2011 öffentliche Fraktionssitzung
20.00 Uhr Großer Sitzungssaal, Rathaus Egelsbach

24.10.2011 öffentliche Fraktionssitzung
20.00 Uhr Großer Sitzungssaal, Rathaus Egelsbach

25.10.2011 Sondersitzung Sozial- und Kultur- sowie Haupt- und Finanzausschusses
20.00 Uhr Großer Sitzungssaal, Rathaus Egelsbach

27.10.2011 Sondersitzung der Gemeindevertretung
20.00 Uhr Großer Sitzungssaal, Rathaus Egelsbach

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