von Katja Dippel
In der alten Schule in Egelsbach habe ich mit meinen beiden Kindern im Kita- und Grundschulalter regelmäßig Zeit verbracht. Während meine Tochter im Ballettunterricht Fußpositionen übte, blätterte ich in der Bücherei mit ihrem jüngeren Bruder Bilderbücher durch. Während er im Musikgarten der Kleinsten die ersten Instrumente ausprobierte, machte ich mit seiner Schwester im Büchereicafé Hausaufgaben oder tauschte mich mit anderen Eltern aus. An diese Jahre denke ich sehr gerne zurück.
Neben der Musik- und Ballettschule sowie der ehrenamtlich betriebenen Bücherei beheimatet das Gebäude noch die Volkshochschule (VHS). Die drei Einrichtungen erfüllen nicht nur wichtige pädagogische Aufträge der Kommune, sondern machen die alte Schule auch zu einem beliebten Treffpunkt für Egelsbacher Familien. Besorgt hörte ich daher im Frühjahr bei einer meiner ersten Fraktionssitzungen des Ortsverbandes der Grünen: Es sei unklar, ob beziehungsweise wie die Musikschule zukünftig weiter finanziert werden könne.
Das „Herrenberg“-Urteil lässt Finanzierung wackeln
Damit steht Egelsbach nicht alleine da, denn das sogenannte „Herrenberg“-Urteil wirkt sich auf die Zukunft aller kommunalen Musikschulen aus. Das Bundessozialgericht entschied 2022, dass eine Musikschullehrerin, die auf Honorarbasis arbeitete, in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis mit Sozialversicherungspflicht steht. Das Urteil führte zu großer Rechtsunsicherheit, da viele Lehrkräfte bislang als „selbstständig“ galten, so auch in Egelsbach. Ein im Januar 2025 durch den Bundestag beschlossenes Gesetz stellte nun klar, dass die Kommunen ihre Beschäftigungsverhältnisse in den Musikschulen rechtlich und organisatorisch neu ordnen müssen – mit einer Übergangsfrist zur Sozialversicherungspflicht bis 31.12.2026.
Für die Weiterbeschäftigung der Honorarkräfte als Festangestellte der Gemeinde würde der Musikschuletat also spätestens 2027 deutlich erhöht werden müssen – angesichts der knappen Kassen ein großes Problem.
„Als freiberuflicher Schlagzeuger, mittlerweile aber auch Leiter einer eigenen Schlagzeugschule kenne ich beide Seiten: Die hochqualifizierten Pädagog:innen brauchen zwingend eine faire Vergütung, von der sie leben können, ohne Altersarmut fürchten zu müssen. Gleichzeitig muss der Betrieb ohne Einschränkungen im Unterrichtsangebot nachhaltig finanzierbar sein und nicht zuletzt der Unterricht bezahlbar bleiben.“
Fabian Dührssen
Im Juni 2025 sah es zunächst danach aus, als hätten Gemeindeverwaltung und -vertretung für die Egelsbacher Musikschule eine tragfähige Lösung gefunden – in Form einer interkommunalen Zusammenarbeit der Gemeinden Langen, Egelsbach und Dietzenbach auf dem Gebiet der musikalischen Bildung. Eine gemeinsame Musikschulverwaltung in einer gGmbH sollte Synergien schaffen und von Fördergeldern des Landes Hessen profitieren. Leider kam dies am Ende nicht zustande.
Entscheidung steht 2026 an
Um die Egelsbacher Musikschule in die Zukunft zu führen, muss also eine neue Lösung her. Im Sozial- und Kulturausschuss stellte der zuständige Fachdienst im November 2025 unterschiedliche Lösungsvarianten vor. Die politische Mehrheit sprach sich für die empfohlene Variante ‚Gründung einer gGmbH zum Betrieb von VHS und Musikschule‘ aus:
Die bisher bei der Gemeinde beschäftigten Lehrkräfte sollen an die gGmbH entliehen werden. Die Mitglieder der Gesellschafterversammlung sollen Gemeindevertreter sein und von der Gemeindevertretung gewählt werden. Ob dies so umgesetzt wird, entscheidet die Gemeindevertretung in einer ihrer nächsten Sitzungen.
Unsere Position als Egelsbacher Grüne
Die Gemeinde sollte ihren kommunalen Bildungsauftrag weiterhin wahrnehmen und das pädagogische Angebot der Musikschule über die Leitungsstelle der Musikschule steuern. Im Rahmen des Ganztagesangebotes unserer Grundschule könnten damit auch Angebote der Musikschule integriert werden.
Zudem muss die soziale Teilhabe an der Musikschule vor allem für Familien mit mehreren Kindern möglich bleiben. Gleichzeitig verdienen die Lehrkräfte – auch wenn sie nicht unmittelbar bei der Gemeinde angestellt sind – ein angemessenes Entgelt, das sich am TVöD orientieren sollte. Nur so kann verhindert werden, dass sie sich nach beruflichen Alternativen umsehen.
Für diesen Balanceakt werden wir uns einsetzen, damit die alte Schule ein Egelsbacher Wohlfühlort für alle bleibt.