E(gelsbacher)-Mails 09/2011

Ausgabe vom 05.06.2011

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

Es tut sich was in Egelsbach

Nun hat die erste Sitzungsrunde begonnen und wir sind positiv überrascht. Nicht nur, dass wir aufgrund der Zusammenarbeit mit der SPD zu dem größten Teil unserer Anträge Mehrheiten gefunden haben. Darüber hinaus war die Diskussion und das Abstimmungsverhalten im Anschluss an diese äußerst sachlich und konstruktiv.

Dafür an alle Mitgliedern in den Ausschüssen aus allen Parteien ein großes Lob und ein dickes Dankeschön!!

Anscheinend tragen die Gespräche kurz vor der Wahl, in dem sich alle Parteien für einen besseren Umgang miteinander stark gemacht haben, nun auch Früchte. Der konstruktive und faire Umgang war lange überfällig, Immerhin schlagen sich alle Gemeindvertreter oft mehrere Abende in der Woche ehrenamtlich mit der schwierigen Situation der Gemeinde herum. Allein dafür verdienen alle Respekt, gleich welcher Meinung sie über die Lösungen der Schwierigkeiten haben.

Wir finden: das kann die nächsten vier Jahre so weiter gehen!!

Doch jetzt zu den Inhalten der beiden Ausschusssitzungen:

Der Ausschuss für Bau und Umwelt

Wichtigstes Thema der ersten Sitzung des Ausschusses für Bau und Umwelt war die Entwicklungen rund um den Flugverkehr über Egelsbach.
Deshalb wurde auf unsere Initiative hin Günther de las Heras von der FLAG-E eingeladen, über die neuen Flugrouten über Egelsbach, die seit Anfang März in Egelsbach für zusätzlichen Lärm und Dreck sorgen, zu referieren.
Es ist zu erwarten, dass nach der Inbetriebnahme der neuen Landebahn der Verkehr über Egelsbach um ein Vielfaches zunehmen wird. Ebenso wird es demnächst zu Nachtflügen kommen, die wir auf einer neuen Flugroute direkt abbekommen werden!

Was kann Egelsbach tun?

Wir haben angeregt, dass sich der Gemeindevorstand unverzüglich juristisch beraten lassen möge, ob Einspruchsmöglichkeiten gegen die neuen Flugrouten bestehen, ob man einer der bereits bestehenden Klagegemeinschaften beitritt etc.
Dies traf bei allen Fraktionen auf Zustimmung, sodass wir uns bereit erklärt haben, einen entsprechenden interfraktionellen Antrag zu erarbeiten.

Auch der Widerstand gegen die Einführung eines instrumentengestützen Landeanflugsystems und eine Verlängerung der Start-und Landebahn wächst.
Unserem Vorschlag, den Gemeindevorstand anzuweisen, alle Maßnahmen zu treffen, um die Einführung zu verhindern, wurde zugestimmt, so dass wir eine Annahme unseres entsprechenden Antrags in der Sitzung der Gemeindevertretung erwarten können.

Ebenfalls eine Mehrheit erwarten wir für unseren Vorschlag, einen Bericht über den (maroden) Zustand der Spielplätze ausserhalb des Brühl und eine Planung zu erstellen, bis wann diese Spielplätze wieder ihren Namen verdienen.

Der Ausschuss für Soziales und Kultur

Nicht ganz ohne unseres Zutun war die Tagesordnung im Ausschuss für Soziales und Kultur deutlich länger geworden, als bisher üblich.
Aber alle Gemeindevertreter und Vertreterinnen zeigten Disziplin und ernsthaftes Interesse und arbeiteten die vielen Punkte konsequent bis kurz vor Mitternacht ab.

Zunächst gelang es uns auch in diesem Ausschuss mit Uwe Herzog vom JUZ und Monika Maier-Luchmann vom Elternservice des ZenJa gleich zwei externe Experten zu einigen unserer Themen zu hören. Eine Vorgehensweise, die wir in Zukunft öfter nutzen wollen.
Zunächst berichtete Frau Weyand vom Arbeitskreises der Kindergartenkommision über Ergebnisse des letzten Jahres. Dort wurde (übrigens ebenfalls überwiegend ehrenamtlich) sehr sorgfältig und umfangreich gearbeitet. Wir danken den engagierten Eltern, denn die Ergebnisse sind eine wichtige Grundlage zur Erreichung unseres Ziels, die Kinderbetreuung in Egelsbach mittelfristig auf solide Füße zu stellen.

Zu diesem Thema gab es sowohl von uns, als auch von der SPD, einige Anträge, die sehr intensiv diskutiert wurden.
Inhaltlich gab es eigentlich große Überschneidungen mit allen im Ausschuss vertretenen Parteien. Wie wir jeweils zum Ziel kommen, darüber gibt es jedoch unterschiedliche Meinungen. Dennoch wurde allen vier Anträge, die sich mit der Verbesserung des Kinderbetreuungsangebotes in Egelsbach beschäftigen, mit einer breiten Mehrheit zugestimmt.

Auf besonders positives Echo stieß vor allem die Idee mit dem Tagesmütterservice, auch Dank der umfangreichen Erläuterungen von Monika Maier-Luchmann.

Auch unser Prüfantrag bezüglich Bio-Essen in allen Kinderbetreuungseinrichtungen wurde einstimmig angenommen und von der WGE um den sicher sinnvollen Passus ergänzt, dass auch genetisch veränderte Lebensmittel nichts in der Versorgung unserer Kinder verloren haben.

Kontroverser war die Diskussion um die Unterstützung für JUZ und die Kinder-Kreativ-Werkstatt. Unterschiede zeigten sich jedoch weniger in der grundsätzlichen Idee, sondern vielmehr in der Einschätzung über Machbarkeit und der Art und Weise, wie man zu dieser Unterstützung kommen kann. Am Ende gab es auch hier eine breite Mehrheit für unsere Ideen.

Auch die Anträge der SPD und der WGE wurden positiv beschieden und gehen jetzt ihren parlamentarischen Weg in die Gemeindevertretung.

Neues aus Schilda in Südhessen:

Aufgrund der aktuellen Ereignisse haben wir uns entschlossen, in den Egelsbacher Mails eine neue Rubrik einzuführen.
Von nun an werden wir in losen Abständen über die neusten Erfahrungen, vor allem mit unserem Bürgermeister, aber auch mit seinen Mitarbeitern, berichten. Wir werden das mit einem Augenzwinkern tun, auch wenn der Anlass für uns häufig Grund zum Ärgernis gibt:

1. Schildbürgerstreich:

Wir wollten uns im März für die geplante energiepolitische Wende bei der Gemeinde über den Stromverbrauch in allen gemeindlichen Liegenschaften informieren und baten deshalb um Einblick in die entsprechenden Rechnungen. Anfang April wollten wir sie im Rathaus einsehen.

Was erwartete uns?
Es gab zwar einen entsprechenden Ordner, der sogar entsprechend beschriftete Trennblätter beinhaltete, er enthielt leider nur drei Rechnungen. Der Rest war im Rathaus nicht auffindbar. Daraufhin stellten wir Anfang Mai eine Anfrage, mit der Bitte um eine entsprechende Auflistung. Die Antwort ist uns der Bürgermeister bis heute schuldig geblieben, angeblich aus Personalmangel.  So bleibt bei uns der Eindruck hängen, dass die Gemeinde gar keinen Überblick darüber hat, wie viel Strom die Gemeinde in ihren Gebäuden verbraucht und was sie dafür zahlt.

Ist dies Zufall oder Methode?
Wir hoffen, dass es sich dabei nur um eine Ausnahme handelt und die restliche Buchhaltung der Gemeinde ordentlich funktioniert.

2. Schildbürgerstreich:

Wie aus der Presse zu entnehmen war, drohte die dringend notwendige Verlegung des Rollrasens in der Kindertagesstätte Tausendfüßler daran zu scheitern, dass die dafür notwendigen Finanzmittel im Haushalt gar nicht vorgesehen waren. In der Kindergartenkomission verkündete unser Bürgermeister dann stolz, dass er die Firma dazu bringen konnte, die Rechnung unter 10.000 € zu senken. Somit konnte er ohne Gemeindevertreterbeschluss handeln. Außerdem hätte Frau Vetter „noch 8.000 € in ihrem Budget gefunden“, die für diesen Zweck ausgegeben werden können. „Die anderen 2.000 € bekommen wir auch noch irgendwo her“, waren die Worte von Herrn Moritz. Also entweder handelt es sich hier um einen wundervollen Fall der spontanen Geldvermehrung, oder die Summe fehlt jetzt für irgendwelche anderen Vorhaben, oder, schlimmer noch, das Geld hatte gar keinen klaren Verwendungszweck, womit wir wieder bei der Fragen nach der ordentlichen Haushaltsführung sind.
Hier wird uns vielleicht der nächste Haupt- und Finanzausschuss Aufklärung bringen. Wir berichten weiter.

 

Haben Sie auch ein paar schöne Geschichten aus Schilda/Südhessen? Schreiben Sie uns. Wir veröffentlichen sie gerne. Mail einfach an uns!

Unsere Ansprechpartner:
Familie und Soziales: Tobias Wilbrand
Schwimmbad und Ortsentwicklung: Michael Sarnecki
Flugplatz: Andrzej Klose
Energiewende: Herbert Kühnel
Senioren: Sigrid Rösinger
Zusammenarbeit mit den anderen Parteien: Jörg Strobel

Termine

09.06.2011 Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
20.00 Uhr Großer Sitzungssaal, Rathaus Egelsbach

11.06.11 – 13.06.2011 Pfingsten

14.06.2011 Fraktionssitzung (ausnahmsweise dienstags)
20.00 Uhr Großer Sitzungssaal, Rathaus Egelsbach

15.06.2011 Veranstaltung der Bürgerinitiative FLAG-E
20.00 Uhr Bürgerhaus

16.06.2011 Sitzung der Gemeindevertretung
20.00 Uhr Großer Sitzungssaal, Rathaus Egelsbach

30.06.2011 Public Viewing Frauen-WM
20.30 Uhr Freibad

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