Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

Nun geht es endlich los

Die Gemeindevertretung hat sich konstituiert, ein Teil des Gemeindevorstandes ist vereidigt, wichtige Gremien sind besetzt, die Aufgabengebiete sind verteilt und wir haben uns an die Arbeit gemacht, Egelsbach mit grünen Inhalten zu gestalten und zukunftsfähig zu machen.

Wir waren fleißig in den letzten Wochen und haben einige Anträge und Anfragen geschrieben. Dabei haben wir nicht nur die aktuellen Entwicklungen im Bezug auf den Fluglärm in unserer Gemeinde berücksichtigt, sondern uns auch Gedanken darüber gemacht, wie wir die vielen Baustellen in der Kinderbetreuung unserer Gemeinde angehen werden. Weitere Anträge betreffen die Finanzen und Ortsentwicklung. Die Ergebnisse befinden sich alle im Anhang zu dieser Mail.

Da wir über keine absolute Mehrheit in der Gemeindevertretung verfügen :-), haben wir in den letzten Wochen intensive Gespräche, insbesondere mit der SPD, geführt. Wir haben Anträge ausgetauscht, gemeinsame Anträge geschrieben und Gemeinsamkeiten gefunden. Die Gespräche waren konstruktiv und freundlich, so dass wir guter Dinge sind, eine konstruktive Basis für eine gemeinsame Politik in den nächsten fünf Jahren gelegt haben.

Anträge zum Fluglärm

Das Thema Fluglärm ist ja nun überraschend schnell wieder auf der Tagesordnung gelandet. Doch wir sind vorbereitet!

Zwei Anträge beschäftigen sich mit den Ausbauplänen der HFG. Wir haben einen Antrag eingebracht, der alle Vertreter des Gemeindevorstands anweist, in sämtlichen Gremien gegen das instrumentengestützte Landesystem und gegen den Ausbau der Landebahn zu stimmen.
In einem weiteren Antrag wird allen Vertretern der Gemeinde untersagt, in Vorgesprächen oder Verhandlungen über den Verkauf der HFG-Anteile der Gemeinde zu sprechen. Damit soll dem Bürgerentscheid auf allen Ebenen Rechnung getragen werden – wehret den Anfängen!

Außerdem haben wir eine Anfrage gestartet, die den Gemeindevorstand beauftragt, den aktuellen Stand der Planung bezüglich der neuen Flugrouten, die dazu führen, dass Egelsbach vermehrt von Frankfurter Flugzeugen überflogen wird, bei der Deutschen Flugsicherung zu erfragen. Auf der Basis dieser Informationen wollen wir ermitteln, welche Möglichkeiten des Widerstands für Egelsbach gegeben sind. Die Anfrage hängt ebenfalls im Anhang dieser Mail an.

Anträge zur Kinderbetreuung

Ein weiteres wichtiges GRÜNEs Vorhaben ist die Verbesserung der Situation in der Kinderbetreuung. Hier haben wir gleich mehrere Prüfanträge an die Gemeinde formuliert. Kern dieser Initiative ist ein gemeinsamer Antrag mit der SPD, in dem der Gemeindevorstand beauftragt wird, vier Optionen, die dazu gehörigen Kosten, sowie Vor- und Nachteile zu ermitteln, die als Entscheidungsgrundlage für eine langfristige Planung dienen können. Die Details können dem angehängten Antrag entnommen werden.

Ein weiterer wichtiger Punkt ist der Auftrag, mit dem Tagesmütterservice in Langen in Verhandlungen zu treten, um ein Angebot an geförderten Plätzen bei Egelsbacher Tagesmüttern für unter 3jährige in Egelsbach etablieren.

Außerdem wollen wir die Einführung von Bio-Essen in allen Einrichtungen der Kinderbetreuung prüfen lassen,

• dem Jugendzentrum Mitternachtssport ermöglichen,
• der Kinder-Kreativ-Werkstatt ein Außengelände ermöglichen und
• eine langfristige Planung für die Instandsetzung und -haltung der Spielplätze entwickeln.

Sonstige Anträge

Zwei Anträge beziehen sich auf den Haushalt und zwei weitere auf die Verkehrsregelung. Wer dazu mehr Informationen haben möchte, findet auch diese beiden Anträge im Anhang.

Außengelände Kindertagesstätte Tausendfüßler

Der schlechte Zustand des Außengeländes der Kindertagesstätte Tausendfüßler ist uns bereits seit einer Weile bekannt. Um diesen Zustand kurzfristig zu verbessern, hatten wir einen Antrag formuliert, der die gemeinsame Nutzung der beiden Außengeländen mit der Kindertagesstätte Brühl zum Ziel hatte. Nachdem wir erfahren haben, dass dies rechtliche Probleme geben könnte und außerdem bereits Verbesserungen geplant seien, haben wir unseren Antrag zurückgestellt. Nun erfahren wir leider aus der Presse, dass der Gemeindevorstand keine Mittel für die versprochene Verlegung des Rollrasens bereitstellen kann.
Wir werden versuchen, unseren Teil beizutragen, dass dieser unhaltbare Zustand umgehend abgestellt werden kann.

Termine

30.05.2011 Fraktionssitzung
20.00 Uhr Großer Sitzungssaal, Rathaus Egelsbach

31.05.2011 Sitzung des Bau- und Umwletausschusses
20.00 Uhr Großer Sitzungssaal, Rathaus Egelsbach

01.06.2011 Sitzung des Sozial- und Kulturausschusses
20.00 Uhr Großer Sitzungssaal, Rathaus Egelsbach

09.06.2011 Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
20.00 Uhr Großer Sitzungssaal, Rathaus Egelsbach

11.06.11 – 13.06.2011 Pfingsten

14.06.2011 Fraktionssitzung (ausnahmsweise dienstags)
20.00 Uhr Großer Sitzungssaal, Rathaus Egelsbach

15.06.2011 Veranstaltung der Bürgerinitiative FLAG-E
20.00 Uhr Bürgerhaus

16.06.2011 Sitzung der Gemeindevertretung
20.00 Uhr Großer Sitzungssaal, Rathaus Egelsbach

30.06.2011 Public Viewing Frauen-WM
20.30 Uhr Freibad