Ausgabe vom 17.04.2016

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

Die konstituierende Sitzung der Egelsbacher Gemeindevertretung ist mit einer Überraschung zu Ende gegangen, der neuen gemeinsamen Liste aus SPD, WGE und FDP.
Diese drei Fraktionen haben sich zusammengetan, um mit ihrer resultierenden Stimmenmehrheit alle ihnen möglichen Positionen zu besetzen.

Zur Erinnerung:

Das Ergebnis der Kommunalwahl ergab folgende Sitzverteilung:

• SPD       8 Sitze
• Grüne    6 Sitze
• CDU      6 Sitze
• WGE      6 Sitze
• FDP       4 Sitze
• LINKE    1 Sitz

Um die Mehrheit in der neuen Gemeindevertretung mit mindestens 16 Stimmen von 31 zu erhalten sind demnach immer mindestens 3 Fraktionen notwendig. Im Rahmen von sogenannten Listenverbindungen können sich somit 3 Fraktionen zu einer Liste zusammenschließen, um eine Mehrheit zu erhalten.

So geschehen bei SPD, WGE und FDP.

Konkret bedeutet dies, dass die SPD neben dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung nun auch den ersten Beigeordneten, also den Vertreter des Bürgermeisters, stellen wird, während die WGE zwei statt ein Mitglied in den Gemeindevorstands entsendet.

Der 7-köpfige Gemeindevorstand setzt sich somit wie folgt zusammen:

Dem Bürgermeister, 1xSPD, 2xWGE und 1xFDP stehen 1xCDU und 1xGRÜNE (weiterhin Werner Fritzsche) gegenüber.

Listenverbindungen hat es in der Vergangenheit immer mal wieder gegeben, um die eine oder andere Position zu besetzen. Neu in der politischen Landschaft unserer Gemeinde hingegen ist, dass 3 Fraktionen jegliche mögliche Position in den gemeindlichen Gremien besetzt, ohne auch nur ansatzweise die mögliche bessere Eignung anderer Kandidaten zu beachten. Parteibuch ging vor Kompetenz und somit wurde leider der eine oder andere langjährige Fachmann ersetzt. Mal sehen, welche Änderung dies auf die Vertretung der Egelsbacher Belange zukünftig haben wird.

Für uns GRÜNE bedeutet dies, dass wir zukünftig aus der Oppositionsrolle heraus das Wirken der neuen Mehrheit kritisch begleiten werden, wobei wir uns einer vernünftigen Sachpolitik auch weiterhin nicht verweigern werden.

Das Newsletter-Team

Termine

19.04.2016 Antragschluss

02.05.2016 Öffentliche Fraktionssitzung
20.00 Uhr, Großer Sitzungssaal, Rathaus Egelsbach

03.05.2016 Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
20.00 Uhr, Großer Sitzungssaal, Rathaus Egelsbach

09.05.2016 Öffentliche Fraktionssitzung
20.00 Uhr, Großer Sitzungssaal, Rathaus Egelsbach

10.05.2016 Sitzung des Sozial- und Kulturausschusses
20.00 Uhr, Großer Sitzungssaal, Rathaus Egelsbach

12.05.2016 Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
20.00 Uhr Großer Sitzungssaal, Rathaus Egelsbach

Dienstag 17.05.2015 Öffentliche Fraktionssitzung
20.00 Uhr Großer Sitzungssaal, Rathaus Egelsbach

19.05.2016 Sitzung der Gemeindevertretung
20.00 Uhr, Großer Sitzungssaal, Rathaus Egelsbach