Ausgabe vom 11.05.2018
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter
die letzte Sitzung der Gemeindevertretung mit dem scheidenden Bürgermeister ist zu Ende gegangen.
Der überraschendste und wichtigste Punkt: Wir wurden informiert, dass Egelsbach wohl auf ein riesiges Haushaltsloch zusteuert!
Aufgrund dramatischer Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer, der Einkommensteuer und den Gebühren für die Nutzung der Kindergärten und der Schulbetreuung ergibt sich nach derzeitiger Kenntnis ein Minus von ca. 600.000 €.
Zwar können sich bei dieser Prognose noch Änderungen ergeben, aber es ist schon jetzt klar, dass die jeweiligen Beträge im bisherigen Haushaltsentwurf viel zu hoch angesetzt worden waren. Im Hinblick auf die Pflicht, gemäß Schutzschirm einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen, zeichnet sich eine sehr problematische Situation ab.
Die interessante Frage wird nun sein, ob der noch bis Mitte Juni amtierende Bürgermeister Vorschläge unterbreiten wird, wie dieses Loch zu stopfen ist, – was aufgrund des Zeitplanes dringend erforderlich wäre – oder ob er diese Hinterlassenschaft einfach seinem Nachfolger über den Zaun wirft…
Zum Hintergrund: Die wichtigsten Stellgrößen hierzu sind auf der Einnahmeseite die Grundsteuer und die Gebühren, insbesondere für Kinder- und Schulbetreuung!
Vor diesem Hintergrund waren trotzdem einige Entscheidungen durch die Gemeindevertretung zu fällen.
Was waren die, aus grüner Sicht, Wesentlichsten ?
Die Gebührensätze der VHS und der Musikschule steigen moderat, da die Honorare der Lehrkräfte seit Jahren nicht mehr erhöht wurden.
Egelsbach nimmt teil am Entschuldungsprogramm „Hessenkasse“, mit dem das Land Hessen das dicke Minus der sog. Kassenkredite, vergleichbar mit dem privaten Dispokredit, übernimmt. Im Gegenzug wird Egelsbach ca. 24 Jahre jährlich 25€ pro Einwohner zahlen müssen. Den gleichen Betrag legt das Land Hessen dazu.
Ein „Schandfleck“ wird saniert. Die Schotterfläche am südlichen Kirchplatz an der Ecke Ernst-Ludwig-Strasse/Kirchstrasse wird demnächst verschönert. Dieser Link führt zur Planungsübersicht
Schlussendlich werden endlich zwei Wünsche der Egelsbacher Jugend erfüllt:
Zwischen Rathaus und Bauhof entsteht ein Bolzplatz und eine Pumptrack-Anlage, letztere insbesondere mit Beteiligung der Egelsbacher Jugend, organisiert durch das Jugendzentrum.
Ihre Egelsbacher GRÜNEN
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