E(gelsbacher)-Mails 08/2017

Ausgabe vom 17.09.2017

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
 
was sind die wichtigsten Themen der bevorstehenden Sitzungsrunde der Egelsbacher Gemeindevertretung aus GRÜNER Sicht?

Parkdeck Bayerseich

Die größte Diskussion findet sicherlich zum Thema „Neubau auf dem Parkdeck Bayerseich“ im Bau- und Umweltausschuss am kommenden Dienstag, den 19.09.17, statt. Nachdem der Bürgermeister das Thema monatelang hat schleifen lassen, soll nun plötzlich der Investor seine Pläne im Bau- und Umweltausschuss vorstellen. Zahlreiche Gegner des Projektes, betroffene Anwohner aus Bayerseich, haben sich bereits als Zuschauer angemeldet. Im Gegensatz zum Bürgermeister, hält die SPD, es ist halt Wahlkampf, nichts von dem Projekt und hat sich schon festgelegt, es abzulehnen. Wir sind von der Idee des Investors nicht begeistert und können uns hier eine sinnvolle Bebauung nicht recht vorstellen. Es ist aber eine Frage der Fairness, sich erstmal alle Seiten anzuhören und sowohl dem Investor die Gelegenheit zu geben, seine Pläne zu erläutern, als auch die Einwände vieler Anlieger zu hören.

Wasserschaden „KiTa Brühl-Neubau“

Seit Jahren steht die schöne neue KiTa leer, da es wegen Baumängeln zu erheblichem Schimmel kam. Die Schuldigen sind bekannt, wollen aber für den Schaden nicht aufkommen. Nun liegt ein Vergleichsvorschlag auf dem Tisch. Dumm nur, dass die Gemeinde, wenn es nach dem Bürgermeister geht, auf dem größten Teil der Kosten sitzen bleiben soll. Dies wird sicherlich auch zu Diskussionen im Bau- und Umweltausschuss führen.

Bezahlbarer Wohnraum in Egelsbach

Einer GRÜNEN Initiative ist es zu verdanken, dass das Thema „Bezahlbarer Wohnraum“ auf die Tagesordnung der gemeindlichen Gremien kam. Jetzt geht es konkret um die Frage der Umsetzung.

Wiederkehrende Straßenbeiträge

Der Klassiker der letzten Jahre: Lange verschleppt, wollte der Bürgermeister in der letzten Sitzungsrunde einen Freischein zur Aufstellung einer Satzung und holte sich dabei eine deutliche Abfuhr durch GRÜNE, CDU, WGE und FDP.
Jetzt gibt es einen neuen Anlauf, aufbauend auf Vorgaben der o.a. Fraktionen. Näheres zum Stand und der Diskussion gibt es in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.09.17.

Überplanmäßige Aufwendungen Personal in 2016

Ebenfalls in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses sind wir auf eine spannende Begründung für den unscheinbaren Tagesordnungspunkt „Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Budget Personal“ gespannt. Dahinter verbirgt sich ein satter Fehlbetrag von sage und schreibe 670.000 € in den Personalausgaben für 2016. Ein Versehen? Kosmetische Buchführung zur Einhaltung der Schutzschirmvorgaben? Was von beidem ist schlimmer?

Anträge zum Haushalt 2018

Zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses werden Änderungsanträge zum Haushalt des Bürgermeisters 2018 gestellt. Leider konnten wir diese jedoch bislang nicht einreichen. Zwar gab es am 24. August einen Sondertermin, bei dem Fragen zum Haushalt gestellt werden konnten, das Protokoll erhielten wir leider erst fast 3 Wochen später. Insofern wird es mal wieder knapp für unsere Beratungen und resultierende Anträge. Einige von uns wären auch lieber auf der Kerb …

Wir hoffen, Ihre Neugier geweckt zu haben und den einen oder anderen auf den Sitzungsterminen zu sehen.

Ihre Egelsbacher GRÜNEN

PS: Nicht vergessen, am 24.09.17 gilt´s – bitte gehen Sie wählen.

 

Termine

05.09.2017 Antragschluss

11.09.2017 Öffentliche Fraktionssitzung
20.00 Uhr, Großer Sitzungssaal, Rathaus Egelsbach

19.09.2017 Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
20.00 Uhr, Großer Sitzungssaal, Rathaus Egelsbach

21.09.2017 Sitzung des Sozial- und Kulturausschusses
20.00 Uhr, Großer Sitzungssaal, Rathaus Egelsbach

23.09.2017 GRÜNER Wahlstand zur Bundestagswahl 2017
09:00 – 13:00 Uhr auf dem Kirchplatz in Egelsbach

23.09.2017 Charity Konzert, Ärzte rocken für Kranke: The Lickin‘ Boyz
19:30 Uhr Neue Stadthalle Langen

24.09.2017 Bundestagswahl 2017
08:00 – 18:00 Uhr Wahllokal

25.09.2017 Öffentliche Fraktionssitzung
20.00 Uhr, Großer Sitzungssaal, Rathaus Egelsbach

27.09.2017 Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, evtl. Folgesitzung am 28.09.2017
20.00 Uhr Großer Sitzungssaal, Rathaus Egelsbach

02.10.2017 Öffentliche Fraktionssitzung
20.00 Uhr Großer Sitzungssaal, Rathaus Egelsbach

04.10.2017 Sitzung der Gemeindevertretung, evtl. Folgesitzung am 05.10.2017
20.00 Uhr, Großer Sitzungssaal, Rathaus Egelsbach

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