E(gelsbacher)-Mails 22/2011

Ausgabe vom 30.12.2011

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

Der Egelsbacher Aufbruch – ein GRÜNER Rechenschaftsbericht

Landauf, landab dominieren zurzeit Jahresrückblicke die Medien. Wir machen hier keine Ausnahme, zumal wir mit stolz auf 2011 zurückblicken. Nach einem engagierten Wahlkampf mit klaren inhaltlichen Positionen, konnten wir am 27. März 31 % der Egelsbacher Wähler von unserem Kurs überzeugen.

Mit 10 Sitzen in der Gemeindevertretung, 2 Sitzen im Gemeindevorstand und der Übernahme der Ämter des stellvertretenden Bürgermeisters, des Vorsitzenden der Gemeindevertretung, des Vorsitzenden des Haupt- und Finanz- sowie des Schwimmbadausschusses haben wir in der Gemeindepolitik deutlich Position bezogen. Hinzu kamen Berufungen in verschiedene regionale Gremien.

Dies war und ist für eine Partei mit 15 Mitgliedern eine echte Herausforderung, die wir dank unserer Mitglieder aber auch weiterer engagierte Bürgerinnen und Bürger, die auf unserer offenen Liste kandidiert hatten, gemeistert haben. Dennoch ist uns weiterhin jeder herzlich willkommen, der sich an dem GRÜNEN Aufbruch Egelsbachs beteiligen will.

Nicht nur personell, auch inhaltlich hat sich in Egelsbach in den letzten neun Monaten einiges getan. Bereits in der ersten regulären Sitzung der Gemeindevertretung haben wir 12 Anträge und noch mehr Anfragen gestellt, so dass wir uns den Vorwurf anhören mussten, wir würden die Verwaltung über Gebühr belasten. Doch die Ergebnisse sprechen für sich. Einige unserer Wahlversprechen konnten wir bereits umsetzen:

Kinderbetreuung

Unsere klare Positionierung im Bezug auf die Kinderbetreuung in Egelsbach war sicher ein wichtiger Aspekt unseres Wahlerfolges. Und wir haben Wort gehalten. Durch unseres konstruktives und kooperatives Vorgehen haben wir entscheidend dazu beigetragen, dass wir in Egelsbach einen kompletten Neubau und zwei Anbauten an bestehende Kindergärten bekommen.

Ein GRÜNER Antrag war es ebenfalls, der die Kooperation mit dem ZenJA ermöglicht hat. Außerdem sind durch einen Prüfantrag die Weichen für Bio-Essen in allen Einrichtungen der Kinderbetreuung in Egelsbach gestellt worden.

Flugplatz

Auch was das Thema Flugplatz angeht haben wir Wort gehalten. Wir haben einen Antrag durchgebracht, der den Gemeindevorstand damit beauftragt, alle möglichen (auch rechtlichen) Maßnahmen zu prüfen, die den Egelsbacher Bürgerinnen und Bürgern eine Entlastung von inzwischen teilweise unzumutbarem Fluglärm ermöglicht. Dies gilt für den Luftverkehr vom Egelsbacher Flugplatz genauso, wie für den zunehmenden Verkehr vom Flughafen Rhein-Main.

Wegen des Widerstands, insbesondere von CDU und SPD, konnten wir leider den Verkauf eines Grundstücks durch den Gemeindevorstand an die HelitransAir, das sie für weitere Parkplätze für Ihre Kunden nutzen will, nicht stoppen.

Weitere Baustellen werden wir im nächsten Jahr angehen. Wir hoffen hier auf die Möglichkeiten, die Harald Eßer als möglicher Bürgermeister im nächsten Jahr hat, endlich mehr Einfluss auf die Geschicke des Egelsbacher Flugplatzes nehmen und für mehr Transparenz sorgen zu können.

Schwimmbad

Auf unsere Initiative wurde nun ein eigener Schwimmbadausschuss gegründet, der sich intensiv mit einer Verbesserung der Situation des sanierungsbedürftigen Bades auseinandersetzt. Hier gibt es konstruktive Gespräch mit den anderen Fraktionen und einen klaren Beschluss aller Fraktionen, dass die Blockade durch den Bürgermeister beendet werden muss und die bereits bekannten kurzfristigen Verbesserungsmöglichkeiten kurzfristig und konsequent umgesetzt werden.

Mit einem Antrag, das Schwimmbad an das benachbarte Blockheizkraftwerk der Schulsporthalle anzuschließen sind wir unverständlicherweise an der Mehrheit der anderen Fraktionen gescheitert. Hier werden wir allerdings im neuen Jahr mit noch besseren Argumenten einen neuen Versuch starten. Entscheidend für einen Erfolg wird auch hier allerdings auch der Ausgang der bevorstehenden Bürgermeisterwahl sein.

Energiewende

Ähnliches gilt für das Thema Energiewende. Hier war unser Antrag erfolgreich, den Strom für alle Egelsbacher Liegenschaften nur noch aus regenerativen Energiequellen zu beziehen. Die Verhandlungen sind auf einem guten Weg und es zeichnet sich ab, dass wir dies sogar weitgehend kostenneutral gestalten können. Mit einem GRÜNEN Bürgermeister würden wir außerdem versuchen, Photovoltaikanlagen auf alle Einrichtungen der Gemeinde zu stellen, die dafür geeignet sind.

Zu zukunftsweisend für die übrigen Fraktionen scheint bislang unser Vorschlag, die neu zu bauende Kindertagesstätte in Passivbauweise zu errichten, wie es in anderen Kommunen, wie z.B. Frankfurt, längst Standard ist. Auch hier werden wir im nächsten Jahr einen neuen Anlauf vornehmen.

Finanzen

Auch um das Thema Finanzen haben wir uns als stärkste Fraktion in diesem Jahr verstärkt gekümmert. Die Haushaltslage sieht schlimmer aus, als wir befürchtet haben, allerdings gibt es aus unserer Sicht erhebliches Einsparungspotential. So wollen wir z.B. die Georg-Wehsarg-Straße verhindern, weil sie unverhältnismäßig viel Geld verschlingen und wenig Entlastung bringen würde. Hier scheiterten wir leider bisher an den Mehrheiten in der Gemeindevertretung.

Fazit

Als Fazit lässt sich festhalten, dass wir unseren Wahlerfolg aktiv genutzt haben und viele Wahlversprechen bereits erfüllt haben oder auf dem besten Weg dorthin sind.

Allerdings mussten wir auch feststellen, dass der Weg manchmal beschwerlich ist, da wir natürlich auf die Kooperation mindestens einer der anderen beiden großen Fraktionen angewiesen sind.

Wir werden diesen Weg jedoch zum Wohl Egelsbach weitergehen, damit aus dem Aufbruch eine GRÜNE Zukunft im Sinne unseres Wahlkampfziels Egelsbach 2025 wird.

 

In diesem Sinne: Allen Lesern der E(gelsbacher)-Mails einen guten Start in ein erfolgreiches und lebenswertes 2012 wünscht Ihnen

 

das GRÜNE NewsletterTeam

 

 

 

 

 

 

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